Wie schlimm ist das NetzDG wirklich?

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Heute sehen wir uns etwas an, das sehr, sehr unbeliebt ist – und zwar das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz, kurz NetzDG und lang: “Das Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“. Aber: Wie schlimm ist das NetzDG wirklich?

  Musik: Zava_instrumental_Obo-è! by ZAVAPRODUZIONI
 

Das Thema

In den Sozialen Medien wird Heiko Maas aus den verschiedensten politischen und gesellschaftlichen Lagern für das NetzDG kritisiert, manche nennen ihn einen „Zensurminister“, auch Regelechter Hass ist – ironischer Weise – an der Tagesordnung. Anstatt also den Hass zu reduzieren, was ja der Sinn des Gesetzes war, hat er ihn ganz massiv geschürt: Hass auf den Minister, Hass auf die Politik.

Die Gäste

  • Alexander Sängerlaub macht den Aufschlag für die Sendung. Sein piq zum Thema titelt provokant: “Alle meckern gegen das NetzDG – doch der übertriebene Schaum vor dem Mund ist nicht berechtigt” Alexander fragt sich, warum jetzt alle meckern, weil: Haben davor nicht auch alle gemeckert, weil die Plattformen zu langsam eingreifen?
  • Stefan Niggemeier ist der Autor des Textes, den Alexander gepiqt hat. Als Gründer des Bildblogs und der Übermedien betrachtet er Mediendiskurse stets kritisch und schaut genauer hin:

    “Ich glaube auch, dass man da den Unternehmen ein Stück auf den Leim geht. Ich finde es Quatsch zu glauben, das seien alles Auswirkungen des Gesetzes.”

  • Julia Krueger von netzpolitik.org findet am NetzDG vieles problematisch und warnt vor Missbrauch: Dass es keine Widerspruchsmöglichkeiten gibt, dass die Plattformen quasi nach Gutdünken entscheiden können was sie löschen und dass die Strafverfolgung kein bisschen verbessert wird. Sie kritisiert:

    “Es verlagert den Umgang mit Straftaten in einen privatwirtschaftlichen Bereich.”

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Redaktion, Moderation, Schnitt: Katrin Rönicke
Musikredaktion und Sound Design: Barbara Streidl
Mit Dank an: Derekt Singleton
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Ein Kommentar

  1. Das NetzDG ist überflüssig, gefährlich …auf keinen Fall ist es LIBERÄR
    Das politische Establishment ist zu verurteilen, weil nicht ehrlich, nicht aufrichtig, nicht in Wahrheit, nicht in Klarheit und auch nicht Zielgruppen nutzen orientiert …

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