piqd Thema | Sollten wir Hartz IV abschaffen?

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Nicht erst seit gestern diskutieren wir über die Hartz-Gesetze der rot-grünen Bundesregierung unter Gerhard Schröder. Schon seit der Einführung werden die Gesetze von vielen Seiten stark kritisiert. Dabei konzentriert sich die Kritik häufig vor allem auf eines der vielen Hartz-Gesetze: Hartz IV.

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“Anhand von Hartz IV zeigt sich stark die Wut über den Niedriglohnsektor. Das heißt mit Hartz IV verbinden viele dieses Stigma, mit Hartz IV verbinden viele Armut. Und wenn man über Hartz IV diskutiert, dann diskutiert man automatisch über die Frage: „Was ist eine Existenzgrundlage, die Menschen ermöglicht in Würde zu leben?“. Und das ist einer der emotionalsten Punkte in dieser ganzen Arbeitsmarktreformdebatte.”

– Dario Nassal, The Buzzard

Ob Hartz IV als Existenzgrundlage wirklich ausreicht, ist umstritten. Auch die Idee, dass vor allem junge Menschen mit Sanktionen dazu gebracht werden müssen, zu arbeiten, wird mittlerweile von vielen Menschen als überholt angesehen. Der Grund für diese Idee der Strafen liegt für den Sozialwissenschaftler Stefan Sell vor allem im negativen  öffentlichen Bild des Hartz IV-Empfängers.

Worauf ich hinaus will ist, in den Köpfen vieler Menschen, die heute auf Hartz IV Empfänger gucken und das ist eigentlich das fatale, hat sich eine Sind-die-nicht-irgendwie-selber-schuld-an-ihrer-Situation-Sichtweise verankert.”

– Stefan Sell

Gleichzeitig loben viele Ökonomen die Hartz-Gesetze als Grundlage für das deutsche Wirtschaftswachstum der letzten Jahre. Trotzdem werden die Rufe nach Veränderung immer lauter und mittlerweile kommen die nicht nur von Linken, sondern auch aus CDU, FDP, Grünen und auch von der AfD. Dabei ist auch immer häufiger der Wunsch nach einer Grundsicherung zu hören.

“Für die Linken ist das natürlich vielleicht gewissermaßen ein Träumchen. Allerdings will keine der Parteien, die jetzt im Bundestag vertreten sind, tatsächlich ein Grundeinkommen, geschweige denn ein bedingungsloses Grundeinkommen, einführen.”

– Tina Groll, Zeit Online

Über welche Änderungen diskutieren die Parteien? Und kann es wirklich eine Lösung sein, Hartz IV einfach abzuschaffen? Antworten gibt es in der neuen Folge piqd Thema.

Ein Kommentar

  1. Vor kurzem las ich, dass es eigentlich unideologisch einfach wäre, die Diskussion einer konkreten Lösung zuzuführen: höhere Hartz IV- Sätze und längere Laufzeiten.
    Vermutlich müsste der Mindestlohn dann auch angehoben werden.
    Kann sich die Bundesrepublik das haushalterisch nicht leisten? Kann ich mir nicht vorstellen!
    Also: Wo ist das Problem, liebe Frau Nahles (und andere “Abschaffende”)?

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