16. Februar 2018
von Katrin Rönicke
1 Kommentar

Wie schlimm ist das NetzDG wirklich?

In den Sozialen Medien wird Heiko Maas aus den verschiedensten politischen und gesellschaftlichen Lagern für das NetzDG kritisiert, manche nennen ihn einen „Zensurminister“, auch Regelechter Hass ist – ironischer Weise – an der Tagesordnung. Anstatt also den Hass zu reduzieren, was ja der Sinn des Gesetzes war, hat er ihn ganz massiv geschürt: Hass auf den Minister, Hass auf die Politik.

Alexander Sängerlaub macht den Aufschlag für die Sendung. Sein piq zum Thema titelt provokant: “Alle meckern gegen das NetzDG – doch der übertriebene Schaum vor dem Mund ist nicht berechtigt” Alexander fragt sich, warum jetzt alle meckern, weil: haben davor nicht auch alle gemeckert, weil die Plattformen zu langsam eingreifen?

Stefan Niggemeier ist der Autor des Textes, den Alexander gepiqt hat. Als Gründer des Bildblogs und der Übermedien betrachtet er Mediendiskurse stets kritisch und schaut genauer hin: “Ich glaube auch, dass man da den Unternehmen ein Stück auf den Leim geht. Ich finde es nur Quatsch zu glauben, das sei alles Auswirkungen des Gesetzes, und die Unternehmen zeigen so, was da alles passieren kann.”

Julia Krueger von netzpolitik.org findet am NetzDG viele Probleme: Dass es keine Widerspruchsmöglichkeiten gibt, dass die Plattformen quasi nach Gutdünken entscheiden können was sie löschen und dass die Strafverfolgung kein bisschen verbessert wird. “Es verlagert den Umgang mit Straftaten in so einen privatwirtschaftlichen Bereich.”

21. Juli 2017
von Katrin Rönicke
Keine Kommentare

Die neue Digitale Öffentlichkeit Folge 4: Facebook regulieren – do or don’t

In der Diskussion um Facebook gibt es viele ungeklärte Fragen und noch mehr Meinungen. Etwa an welches Recht sich Facebook zu halten hat, an das deutsche Datenschutzrecht? Sollte Facebook behandelt werden wie ein Medienunternehmen? Und in welchem Ausmaß kann Facebook … Weiterlesen

31. März 2017
von Katrin Rönicke
Keine Kommentare

piqd029 Facebook – zwischen kultureller Globalisierung und Rechtsfragen

Einerseits wissen wir ziemlich genau, dass Facebookj scharf auf unsere Daten ist und dass das Unternehmen damit sehr viel Geld verdient. Andererseits haben die Millionen Menschen weltweit, die Facebook nutzen, auch gute Gründe, das zu tun. Matthias Spielkamp beleuchtet im Gespräch die Vor- und Nachteile, aber auch, wie komplett neue Herausforderungen die Politik manchmal vor unlösbare Probleme stellen: Welche Gesetze sollen für eine Plattform gelten, auf der sich Menschen hunderter Nationalitäten treffen? Wie kann man einen Konflikt transparent auf Facebook eskalieren? Wo darf die Politik sich einmischen und wo nicht? Wie können wir zwischen den Übeln und dem Nutzen eine gute Balance finden?

3. Februar 2017
von Katrin Rönicke
2 Kommentare

piqd021 Ein Wahrheitsministerium kann nicht die Lösung sein

Bei unserem Gespräch, das wir im Deutschen Bundestag aufgezeichnet haben, geht es aber auch um ganz aktuelle Themen, wie “Fake News” und die (politischen) Möglichkeiten und Grenzen, dagegen vorzugehen. Ein Wahrheitsministerium kann nicht die Lösung sein, das stellt Konstantin gleich klar – Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, das es genauso wie die Persönlichkeitsrechte und alle anderen Bürgerrechte online zu verteidigen gilt. Er ist überzeugt: “Die Demokratie hat immer die Chance zur Selbstkorrektur” und fordert uns alle auf, das, was wir in den letzten Jahren gelernt haben, anzuwenden und diese Selbstkorrektur vorzunehmen.