16. Februar 2018
von Katrin Rönicke
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Wie schlimm ist das NetzDG wirklich?

In den Sozialen Medien wird Heiko Maas aus den verschiedensten politischen und gesellschaftlichen Lagern für das NetzDG kritisiert, manche nennen ihn einen „Zensurminister“, auch Regelechter Hass ist – ironischer Weise – an der Tagesordnung. Anstatt also den Hass zu reduzieren, was ja der Sinn des Gesetzes war, hat er ihn ganz massiv geschürt: Hass auf den Minister, Hass auf die Politik.

Alexander Sängerlaub macht den Aufschlag für die Sendung. Sein piq zum Thema titelt provokant: “Alle meckern gegen das NetzDG – doch der übertriebene Schaum vor dem Mund ist nicht berechtigt” Alexander fragt sich, warum jetzt alle meckern, weil: haben davor nicht auch alle gemeckert, weil die Plattformen zu langsam eingreifen?

Stefan Niggemeier ist der Autor des Textes, den Alexander gepiqt hat. Als Gründer des Bildblogs und der Übermedien betrachtet er Mediendiskurse stets kritisch und schaut genauer hin: “Ich glaube auch, dass man da den Unternehmen ein Stück auf den Leim geht. Ich finde es nur Quatsch zu glauben, das sei alles Auswirkungen des Gesetzes, und die Unternehmen zeigen so, was da alles passieren kann.”

Julia Krueger von netzpolitik.org findet am NetzDG viele Probleme: Dass es keine Widerspruchsmöglichkeiten gibt, dass die Plattformen quasi nach Gutdünken entscheiden können was sie löschen und dass die Strafverfolgung kein bisschen verbessert wird. “Es verlagert den Umgang mit Straftaten in so einen privatwirtschaftlichen Bereich.”